12.02.2015

Rauchmelder / Rauchwarnmelder für Gehörlose

Gerichtsurteil für Gehörlose

Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Gehörlosen für ihre Wohnung Rauchwarnmelder mit Lichtsignalanlage bezahlen. Die Geräte dienen dem mittelbaren Behinderungsausgleich und erleichtern Gehörlosen das selbstständige Wohnen, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Mittwoch, 20. August 2014, veröffentlichten Urteil (Az.: B 3 KR 8/13 R).

 

In seiner Begründung schreibt das BSG u. a.:

 

Rauchwarnmelder an sich dienen einem grundlegenden Sicherheitsbedürfnis und sind mittlerweile in 13 von 16 Bundesländern vorgeschrieben. Sie gehören „als unverzichtbares Warnsystem zur Grundausstattung von Wohnräumen“. Für Gehörlose reichten akustische Rauchmelder jedoch nicht aus. Sie seien auf Geräte mit optischen Signalen angewiesen, die „ein von fremder Hilfe unabhängiges selbstständiges Wohnen“ erleichtern.